Eine Niederlage musste der weltgrößte Handy-Hersteller Nokia am Freitag vor dem Landesgericht Mannheim hinnehmen. Das deutsche Unternehmen IPCom hatte den Handy-Riesen wegen Verletzung des zentralen Mobilfunktechnik-Patents geklagt und bekam das Recht zugesprochen.

Allerdings kündigte das finnische Unternehmen bereits Berufung an und will sich weiter gegen die Ansprüche des Patentinhabers wehren. Da die Technik des “Patents 100a” in Deutschland nie zum Einsatz kam, und mittlerweile von Nokia generell nicht mehr genutzt werde, sei man zum Schritt in die Berufung bereit, hieß es bei Nokia.

Bei dem Patent selbst geht es um die Verbindung von Telefonen mit dem Mobilfunknetz. Der Autozulieferer Bosch hatte die Mobilfunktechnik für Autotelefone entwickelt und verkaufte die Patentrechte im Jahr 2007 an IPCom. Nun verlangt IPCom für die Nutzung der Technologie von Nokia Lizenzzahlungen und befindet sich seither mit dem finnischen Konzern vor Gericht.
Mehrere Millionen Euro verlangt IPCom von Nokia – unter Hinweis auf dessen Marktposition. Dies lässt sich Nokia selbstverständlich nicht bieten und kämpft gleich an mehreren Fronten gegen die IPCom-Forderungen. Ein ähnlich gelagerter Prozess läuft zur Zeit auch in London.

“Wir hoffen, dass Nokia an den Verhandlungstisch zurück kehrt, so dass wir eine für beide Seiten annehmbare Lösung finden können”, meinte IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter nach der gerichtlichen Entscheidung am Freitag vor dem Landesgericht Mannheim.
Nokia dagegen legte postwendend Widerspruch beim Europäischen Parlament ein, um das Patent für unwirksam erklären zu lassen. Die Forderungen und Linzenansprüche von IPCom weist Nokia als “diskriminierend und unrealistisch” zurück.

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