Apple beantragte wieder einmal das Hinzufügen fünf neuer Patente zum laufenden Gerichtsverfahren gegen den Dauer-Rivalen Samsung hinzu. Betroffen von den Patenten ist sowohl Samsungs neues Flaggschiff, das Galaxy S4, sowie der Google Now Service für die Android-Plattform.

Zwei der Patente lies sich Apple für seinen Sprachassistenten Siri sichern, die anderen drei patente schützen das grafische User Interface, Daten-Synchronisation sowie eine spezielle Methode zum Ausführen von Aktionen.

Galaxy S4 Life

Wer sich die Patente gern im Detail ansehen möchte, kann dies unter folgenden Links (via Florian Mueller von FOSS Patents) tun:

Letztendlich will Apple mit den fünf neuen Patenten weitere Beweise sammeln, um einen Verkaufsstopp des Galaxy S4 zu erreichen. Auch viele der bisher vorgelegten angeblichen Patentrechtsverletzungen treffen natürlich auch auf das Galaxy S4 zu.

Übrigens sammelt natürlich nicht nur Apple fleißig Patentrechtsverletzungen gegen Samsung, sondern auch umgekehrt. So ließ Samsung direkt nach Verkaufsstart das iPad Mini und iPad 4 zur Anklage hinzufügen. Damit stehen beiderseitig die bekanntesten Geräte zur Anklage, darunter z.B. das Galaxy S3 und iPhone 5.

Ein Prozess in dem besagten Verfahren wird allerdings erst 2014 erwartet. Bis zu einer endgültigen Entscheidung dürften damit alle Geräte schon durch einen Nachfolger ersetzt wurden sein. Den beiden Rivalen wird es also weniger um Verkaufsverbote als vielmehr um Schadensersatzansprüche gehen.

Google Now

Mit der Klage geht Apple jedoch auch gegen den großen Konkurrenten Google vor. Neben dem neuen Patent, welches den Google Now Service angreift, beklagte Apple auch schon Patentrechtsverletzungen in Android 4.1. Folgende Patente sind dafür entscheidend:

  • 8,074,172 – “method, system and graphical user interface for providing word recommendations”
  • 8,046,721 – Slide-To-Unlock Patent
  • 5,946,647 – “system and method for performing an action on a structure in computer generated data”

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