Vor wenigen Tagen beschäftigten sich die Gerichte mit einem Patenrecht, welches einst von Bosch an IPCom übertragen wurde. Nach Meinung von IPCom verwendeten die Hersteller HTC und Nokia geschützte Verfahren bei der Produktion ihrer mobilen Geräte und verstießen demnach gegen das Gesetz.

Das sah das Düsseldorfer Landgericht genauso und verurteilte die Handyhersteller sowie die Netzbetreiber Vodafone und T-Mobile zum Verkaufsverbot betroffener Modelle. Kurz nach dem Beschluss erklärte jetzt European Patent Office (EPO) in München dieses Patent für unwirksam. IPCom hat nun die Möglichkeit, innerhalb von drei Monaten Widerspruch gegen die Entscheidung einzulegen. (via)

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